Wiener Piraten beschliessen Antritt bei der Wiener Landtagswahl 2015

Nach dem gemeinsamen Antritt mit Kpö und Wandel bei den Europa-Wahlen im Bündnis „Europa Anders“ haben sich die Mitglieder der Landesorganisation Wien der Piraten in einer Liquid-Abstimmung https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5218.html für einen Alleinantritt bei den Wiener Landtagswahlen 2015 ausgesprochen. „Wien ist mit Sicherheit eine lebenswerte Stadt“ meint LV Gerhard Hager, „aber damit das auch so bleibt, müssen sich einige Dinge grundsätzlich ändern!“. Wien darf nicht ...
Weiterlesen

 

Presseaussendung Tor-Urteil

+++ Pirat wegen Tor-Bereitstellung verurteilt – Piratenpartei stellt sich hinter Tor-Community +++ „Wir lassen uns weder überwachen noch kriminalisieren“, so der Tenor aus den Reihen der Piratenpartei. Am 30. 6. 2014 wurde erstmals ein Betreiber des Tor-Netzwerkes wegen Beitrag zu strafbaren Handlungen eines unbekannten Dritten verurteilt, weil der Zugriff auf das illegale Material zufällig über seine Exit-Node lief. Es ist zwar nicht das erste Mal, dass Tor-Betreiber (nicht bloße Nutzer!) zu...
Weiterlesen

 

Offener Brief an Niko Alm

Lieber Niko Alm, echt schade, dass dich Strolz als Religionssprecher einfach so abgesetzt - dir sozusagen die Flügel gebrochen - hat, das war keine nette Geste. Dabei kann ich verstehen, dass du damals zu den NEOS gegangen bist. Die hatten das Geld, die hatten das Marketing, und die brauchten deine Fanbase. Im Endeffekt sind die NEOS aber nur eine rosa ÖVP, und wenn Strolz die ganzen ÖVP-Wähler haben möchte, dann geht das halt nicht mit Laizismus. Da muss man schon mit den Cartellbrüder...
Weiterlesen

 

NSA Enthüllungen jähren sich zum ersten mal!

Am 6. Juni 2013, vor einem Jahr, trat der Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden mit brisanten Dokumenten über die Arbeit der amerikanischen und britischen Geheimdienste NSA und GCHQ an die Öffentlichkeit. Es war der Beginn des bisher größten Überwachungsskandals der Geschichte. Ein Blick auf die politischen Konsequenzen, die die Regierungen der betroffenen Länder seit diesem Zeitpunkt gezogen wurden, bringt ernüchternde Ergebnisse. Die Piratenpartei bewertet das Vorgehen insbesondere der Bundes...
Weiterlesen

 

Pirate-Bay-Mitgründer festgenommen – Piraten fordern Freilassung !

Peter Sunde, Mitbegründer der Filesharing-Plattform The Pirate Bay, derzeit Kandidat für die Präsidentschaft der EU-Kommission [1] und kürzlich noch Spitzenkandidat der finnischen Piratenpartei zur Europawahl, wurde laut der schwedischen Zeitung „Expressen“ heute auf einer Farm in der Nähe der schwedischen Stadt Skåne Tonganoxie festgenommen [2]. Wie die schwedische Polizei mitteilt, basiert die Festnahme auf einem Gerichtsentscheidung aus dem Jahr 2009. Damals wurde Sunde für den Betrieb...
Weiterlesen

 

EuGH-Urteil führt zu Internetzensur

Mit Netzsperren sind üblicherweise Länder mit großen Demokratiedefiziten in den Nachrichten – etwa der Iran, China oder zuletzt die Türkei. Nun soll diese Maßnahme laut dem EuGH auch in Europa legitim sein – aus Urheberrechtsgründen. Der europäische Gerichtshof hat heute dem freien Internet einen schweren Schlag versetzt! Dadurch werden Internetprovider zur Errichtung von Zensurinfrastruktur gezwungen und die Büchse der Pandora geöffnet! Das Urteil fußt auf einer absurden Argumentation, die von...
Weiterlesen

 

Wir geben unser letztes Hemd für die Banken-Rettung!

Flashmob von Europa Anders: Wir geben unser letztes Hemd für die Banken-Rettung! Wien, 13. 2. 2014. Mit einem Flashmob in einer Bankfiliale einer der Pleite-ProfiteurInnen protestierte heute früh die Wahlallianz EUROPA ANDERS gegen die angekündigte Abwicklung der Hypo Alpe-Adria. Symbolisch gaben mehrere Aktivisten ihr letztes Hemd für die Bankenrettung. „Für bis zu 24 Milliarden Euro müssen nun Menschen aufkommen, die keine Schuld am Hypo-Debakel tragen und keinerlei Mitsprache in dieser Fra...
Weiterlesen

 

EUROPA ANDERS

Heute präsentierte in Wien die EU-Wahl-Allianz zwischen KPÖ, Piraten, Wandel und Unabhängigen den Namen, die Internetseite EuropaAnders.atund den weiteren Fahrplan. „Wir leben in einem Europa, in dem Banken statt Menschen gerettet werden, in dem Freiheit durch Pauschalüberwachung ausgehöhlt wird und in dem eine ganze Generation ohne Perspektiven aufwächst. Gerecht ist anders! Europa muss anderes werden, damit es gut wird. Dafür treten wir an“, begründet Daniela Platsch von der Wandel die Name...
Weiterlesen

 

Europa anders! Piratenpartei tritt in Wahlallianz an:

Drei Parteien, die bei der letzten Nationalratswahl noch einzeln kandidiert haben, ziehen bei der Europawahl 2014 an einem Strang und bilden eine gemeinsame Wahlliste, auf der auch Unabhängige eine zentrale Rolle spielen werden. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung wird diese Woche von der Piratenpartei, dem Wandel und der KPÖ unterzeichnet. Am 1. März findet der Gründungskonvent statt, auf dem die gemeinsamen KandidatInnen gewählt werden.Die Basis unserer Kooperation ist die Forderung nac...
Weiterlesen

 

Die Erde dreht sich, nur Österreich bleibt stehen.

UNO-Drogenkonferenz 2013: Die Erde dreht sich, nur Österreich bleibt stehen. Trotz eines internationalen Trends zur Freigabe setzt man in Österreich auf "Law and Order" und versucht auf Kosten der Bevölkerung den Status Quo zu halten. Piraten setzen auf Vernunft und fordern sofortige Freigabe von Cannabis. Mit einem gemeinsamen Infostand vom 11-15. März vor dem Gebäude der Vereinten Nationen werden Piraten und Verein Legalize ihren Standpunkt darlegen und mit den UN-Delegierten sprechen. ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Newsletter