Regenbogenparade 2014

Die Regenbogenparade ist eine politische Demonstration und ein farbenfroher Umzug, der jährlich in Wien auf der Ringstraße durchgeführt wird. Sie setzt sich für die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben ein und ist die wichtigste Veranstaltung der Schwulen-, Lesben-, Bisexuellen- und Transgenderbewegung in Österreich. Und weil auch wir für die Gleichberechtigung aller Menschen einstehen werden wir, wie auch im Vorjahr wieder auf der Regenbogenparade vertreten sein, mit Transparenten, mi...
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Offener Brief an Niko Alm

Lieber Niko Alm, echt schade, dass dich Strolz als Religionssprecher einfach so abgesetzt - dir sozusagen die Flügel gebrochen - hat, das war keine nette Geste. Dabei kann ich verstehen, dass du damals zu den NEOS gegangen bist. Die hatten das Geld, die hatten das Marketing, und die brauchten deine Fanbase. Im Endeffekt sind die NEOS aber nur eine rosa ÖVP, und wenn Strolz die ganzen ÖVP-Wähler haben möchte, dann geht das halt nicht mit Laizismus. Da muss man schon mit den Cartellbrüder...
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NSA Enthüllungen jähren sich zum ersten mal!

Am 6. Juni 2013, vor einem Jahr, trat der Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden mit brisanten Dokumenten über die Arbeit der amerikanischen und britischen Geheimdienste NSA und GCHQ an die Öffentlichkeit. Es war der Beginn des bisher größten Überwachungsskandals der Geschichte. Ein Blick auf die politischen Konsequenzen, die die Regierungen der betroffenen Länder seit diesem Zeitpunkt gezogen wurden, bringt ernüchternde Ergebnisse. Die Piratenpartei bewertet das Vorgehen insbesondere der Bundes...
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Pirate-Bay-Mitgründer festgenommen – Piraten fordern Freilassung !

Peter Sunde, Mitbegründer der Filesharing-Plattform The Pirate Bay, derzeit Kandidat für die Präsidentschaft der EU-Kommission [1] und kürzlich noch Spitzenkandidat der finnischen Piratenpartei zur Europawahl, wurde laut der schwedischen Zeitung „Expressen“ heute auf einer Farm in der Nähe der schwedischen Stadt Skåne Tonganoxie festgenommen [2]. Wie die schwedische Polizei mitteilt, basiert die Festnahme auf einem Gerichtsentscheidung aus dem Jahr 2009. Damals wurde Sunde für den Betrieb von Pi...
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Landesgeneralversammlung Wien + Stream

Von Sonntag, 1. Juni 2014 bis Mittwoch, 4. Juni 2014 - 13:00 findet die ordentliche Landesgeneralversammlung statt (Akkreditierung ab 12:00) Tagesordnung : https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4983.html Ort: Piratebase Wien 1170 Wien, Schadinagasse 3 Der Live-Stream ist hier zu finden: http://www.ustream.tv/channel/17725724 Auf Grund des Versuchs, die LGV mehrtätig abzuhalten, bitten wir Euch bereits jetzt, diese (oder einen Teil davon) Tage und auch Eure Mithilfe einzuplan...
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Planungstreffen Regenbogenparade 2014

Wie im letzten Jahr werden die Piraten an der diesjährigen Regenbogenparade am 14. Juni 2014 teilnehmen. Die Planungen haben schon begonnen, wir wollen aber möglichst vielen von Euch die Möglichkeit geben zu partizipieren und auch den Ideen-Pool vergrössern. Deshalb gibt es am 19. Mai, um 19.00 Uhr ein allgemeines Planungstreffen in der Piratebase für die Regenbogenparade. Im Anschluss an das Planungstreffen wird es eine Landesvorstandssitzung geben um eure Ideen zu beschließen. Wir bi...
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Neues vom Ballhausplatz

Martin Ehrenhausers "Walkout" und was es damit auf sich hatte In der Pressestunde am Sonntag hat Martin Ehrenhauser (Spitzenkandidat EUROPA ANDERS) zu Beginn der Sendung das Studio verlassen. Er wollte damit zeigen, dass er nicht mit den üblichen Regeln der Politik und Medien mitspiele. Siehe: http://tvthek.orf.at/program/Diskussion-zur-EU-Wahl/7752980/Diskussion-zur-EU-Wahl/7760264 Er kündigte an, sich auf den Ballhausplatz in Wien zu setzen, dort zu warten und sich damit offensiv für un...
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EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem heutigen Urteil der anlasslosen und verdachtsunabhängigen Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten eine eindeutige Abfuhr erteilt. Dabei stützt sich dieses Urteil weitgehend auf die Stellungnahme des Generalanwalts, auch wenn dieser in seiner Stellungnahme noch von einem „legitimen Ziel“ sprach. Doch stellte bereits auch der Generalanwalt klar, dass die jetzige Richtlinie in vielen grundsätzlichen Punkten nicht den Erfordernissen des europäis...
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EuGH-Urteil führt zu Internetzensur

Mit Netzsperren sind üblicherweise Länder mit großen Demokratiedefiziten in den Nachrichten – etwa der Iran, China oder zuletzt die Türkei. Nun soll diese Maßnahme laut dem EuGH auch in Europa legitim sein – aus Urheberrechtsgründen. Der europäische Gerichtshof hat heute dem freien Internet einen schweren Schlag versetzt! Dadurch werden Internetprovider zur Errichtung von Zensurinfrastruktur gezwungen und die Büchse der Pandora geöffnet! Das Urteil fußt auf einer absurden Argumentation, die von ...
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Gründung der Europäischen Piratenpartei PPEU

Seit Freitag, 21.03.2014 gibt es auch eine Piratenpartei für Europa. Die Europäische Piratenpartei (PPEU) wurde am Freitag auf einer Mitgliederversammlung in Brüssel offiziell gegründet. Fast 400 Piraten sind für diesen für die europäischen Piratenparteien historischen Moment aus 17 Ländern angereist. Zur Vorsitzenden wählten die Delegierten die schwedische Europaabgeordnete Amelia Andersdotter. Stellvertretende Vorsitzende wurden die deutsche Piratin Martina Pöser und der ehemalige Vorsitzende ...
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