Flashmob von Europa Anders: Wir geben unser letztes Hemd für die Banken-Rettung!
Wien, 13. 2. 2014. Mit einem Flashmob in einer Bankfiliale einer der Pleite-ProfiteurInnen protestierte heute früh die Wahlallianz EUROPA ANDERS gegen die angekündigte Abwicklung der Hypo Alpe-Adria. Symbolisch gaben mehrere Aktivisten ihr letztes Hemd für die Bankenrettung. „Für bis zu 24 Milliarden Euro müssen nun Menschen aufkommen, die keine Schuld am Hypo-Debakel tragen und keinerlei Mitsprache in dieser Fra...
Weiterlesen
Heute präsentierte in Wien die EU-Wahl-Allianz zwischen KPÖ, Piraten, Wandel und Unabhängigen den Namen, die Internetseite EuropaAnders.atund den weiteren Fahrplan.
„Wir leben in einem Europa, in dem Banken statt Menschen gerettet werden, in dem Freiheit durch Pauschalüberwachung ausgehöhlt wird und in dem eine ganze Generation ohne Perspektiven aufwächst. Gerecht ist anders! Europa muss anderes werden, damit es gut wird. Dafür treten wir an“, begründet Daniela Platsch von der Wandel die Name...
Weiterlesen
Drei Parteien, die bei der letzten Nationalratswahl noch einzeln kandidiert haben, ziehen bei der Europawahl 2014 an einem Strang und bilden eine gemeinsame Wahlliste, auf der auch Unabhängige eine zentrale Rolle spielen werden. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung wird diese Woche von der Piratenpartei, dem Wandel und der KPÖ unterzeichnet. Am 1. März findet der Gründungskonvent statt, auf dem die gemeinsamen KandidatInnen gewählt werden.Die Basis unserer Kooperation ist die Forderung nac...
Weiterlesen
UNO-Drogenkonferenz 2013: Die Erde dreht sich, nur Österreich bleibt stehen.
Trotz eines internationalen Trends zur Freigabe setzt man in Österreich auf "Law and Order" und versucht auf Kosten der Bevölkerung den Status Quo zu halten. Piraten setzen auf Vernunft und fordern sofortige Freigabe von Cannabis. Mit einem gemeinsamen Infostand vom 11-15. März vor dem Gebäude der Vereinten Nationen werden Piraten und Verein Legalize ihren Standpunkt darlegen und mit den UN-Delegierten sprechen.
...
Weiterlesen
Es gibt eine neue parlamentarische Bürgerinitiative, die die flächendeckende Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches „Politische Bildung“ fordert. „Nur ein Bruchteil der Kinder unseres Landes durchläuft bis zum Ende der Schullaufbahn eine umfassende politische Bildung“, erklärt die „Initiative zur Erneuerung der politischen Kultur“ das Problem.
In unserem Parteiprogramm steht zu diesem Thema: „Die basisdemokratische Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen, wie sie von der Pi...
Weiterlesen
Piratenpartei Österreichs setzt Aktionen für starken EU-weiten Datenschutz.
Am 27. Februar 2013 endet im Europäischen Parlament die Frist für Änderungsanträge an der Datenschutz-Grundverordnung. Am Letztentwurf der EU-Verordnung wird man erkennen können, wie stark der Lobbyismus der Konzerne in der EU tatsächlich ist. Die Piratenpartei Österreichs will die verbleibenden Tage nutzen, um mit Aktionen auf die Situation aufmerksam zu machen und öffentlichen Druck aufzubauen, damit die EU-Parlamenta...
Weiterlesen
Die Unipiraten Österreichs haben ihre Ziele und Inhalte heute bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Sie wollen mehr Transparenz in die Politik der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) bringen, die Möglichkeiten der Online-Mitgestaltung ausbauen und setzen sich für freien Zugang zu Wissen und Bildung ein. Studierendenpolitik soll wieder den Stellenwert erlangen, den sie früher einmal hatte. Universitäten sollen wieder zu Orten werden, an denen nicht nur Wissenschaft und ...
Weiterlesen
Global gesehen ist ein klarer Trend weg von der Kriminalisierung, hin zu der Freigabe von bisher illegalen Rauschmitteln zu beobachten: Nachdem Washington und Colorado Cannabis bereits legalisiert haben, will man in den USA nun auf Bundesebene nachlegen und die Prohibition dort beenden.
Im Nachbarland Tschechien wird man ab 2014 eine eigene Cannabisproduktion aufbauen um den Bedarf der Bevölkerung nach medizinischem Cannabis abzudecken,
In Deutschland hat vor kurzem der oberste Gerichtshof ent...
Weiterlesen
Die gefährlichen Nebenwirkungen der Totalüberwachung:
Piraten strikt gegen erneuten Ausbau der Vorratsdatenspeicherung
Wien, am 23. 1. 2013. Erneut gibt es auf europäischer Ebene
Bestrebungen, die ohnehin schon umfassende Generalüberwachung der
EU-Bevölkerung weiter auszubauen. Betroffen wären dieses Mal
Reisebewegungen in der EU, darüber sollen zusätzliche Informationen
gesammelt werden. Dies wird in erster Linie den Flugverkehr betreffen,
aber auch andere Verkehrswege (wie Bahnverbindungen) ...
Weiterlesen
Ein Gemeindschaftsartikel der Piratenpartei, der via Pad erarbeitet wurde und am 11.01 auf http://politischkorrekt.at veröffentlicht wurde.
Weiterlesen