Der Lack des Kanzlers ist ab

Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht ohne Kleider da. Die neueste Umfrage von Unique Research spricht diesbezüglich eine deutliche Sprache. Kurz wurde vom Thron der Beliebtheitsskala gestoßen und beinahe das komplette ÖVP-Team, hat ein Zwischenzeugnis erhalten, in dem es kräftig zurück gestutzt wird. In der Schule würde ma...
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Einladung zur Wiener Landesgeneralversammlung 2020

Liebe Piratinnen und Piraten in Wien, der Sommer wird heiß und der Herbst noch heißer! Wir wollen in den Bezirken zur Wien-Wahl antreten und das auch gut vorbereiten. Deswegen halten wir die Landesgeneralversammlung 2020-1 am Samstag, den 1. August, ab 19 Uhr im Imperium, Rötzergasse 20/5, 1.Stock, 1170 Wien ab. Das ist hier: OpenStreetMap (Nicht klingeln, einfach reingehen) Es geht um alles! – Wer kandidiert wo?– Wer kann helfen, Unterstützungserklärungen zu sam...
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Die Wien-Wahl Corona-Edition: Von Fairness keine Spur; Piratenpartei tritt bei Wiener Bezirksratswahlen an

APA-OTS Die Lage für Wiens Kleinparteien war noch nie einfach, aber in diesem Jahr ist unübersehbar, dass die etablierten Parteien nichts von sportlicher Fairness halten.Das österr. Parteiengesetz benachteiligt Kleinparteien grundsätzlich und schwer. Das ist soweit auch nichts neues. Seit Jahrzehnten kämpfen wir mal gegen die 4–%, mal gegen die 5–%–Hürde, und dass 2017 sogar die Grünen, eine über 30 Jahre dienende Partei, deshalb die Tür gewiesen bekamen, sagt wohl viel über die Härte dieser Re...
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Österreich braucht einen Neubeginn in Würde!

Der Vorsitzende eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat über jeden Zweifel der Verwicklung in den Untersuchungsgegenstand erhaben zu sein. Man stelle sich vor, ein Richter in einem Strafprozess hätte ein Naheverhältnis zu möglichen Verdächtigen. Das wäre undenkbar!  Die Tatsache, dass Wolfgang Sobotka Präsident und Initiator des Alois-Mock-Instituts ist, das von Novomatic finanziell profitiert hat und dessen Verwicklung in die Novomatic-Causa nun von den Ermittlungsbehörden gepr...
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Stammtisch & regelmäßige Veranstaltungen

Jeden 2. Freitag im Monat laden wir zum Wiener Piratenstammtisch zum gemütlichen Zusammensitzen, Plaudern und Diskutieren ein. Nächster Termin: Freitag, 10.7.2020 - Beginn: 20:00 Veranstaltungsort: Weinhaus Sittl, Lerchenfelder Gürtel 51, 1160 Wien - gegenüber U6 Josefstädterstraße Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen!
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Polizeigewalt – erste kleine Fortschritte

In letzter Zeit gab es immer wieder Vorkommnisse von Polizeigewalt in Österreich, die durch Anwesende mittels Videoaufzeichnungen dokumentiert wurden und die Behörden in Erklärungsnöte brachten. Zwar verteidigten Vorgesetzte und Teile der Politik diese Übergriffe reflexartig, jedoch wuchs die Empörung über unverhältnismäßiges Einschreiten und Gewaltexzesse stetig an. Auch die Piratenpartei ist Teil dieses vielstimmigen Chores der Zivilgesellschaft, der Polizeigewalt immer...
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Herr Kurz, rücken Sie die Zahlen raus!

Trotz Beteuerungen der ÖVP, sich bei der letzten Nationalratswahl an die Wahlkampfkosten-Höchstgrenze gehalten zu haben, besteht Grund zum Zweifel, dass das so war. Die Vermutung, dass eine solche Überschreitung im Wahlkampf 2019 geplant war, liegt nahe, denn die dem Falter zugespielten Daten, die genau dieses zielgerichtete Handeln beschreiben, sind echt. Diese Form der Wettbewerbsverzerrung, rentiert sich für Betrüger allemal. Wer mehr Geld in einer Kampagne verbraten ...
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Fiasko in der Wirtschafts- und Finanzpolitik

Niemand verlangt, dass die Regierung in dieser Krisensituation heute schon im Detail vorhersagen kann, wie sich die Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie im Detail auf den Bundeshaushalt auswirkt. Trotzdem darf man erwarten, dass wenigstens der Versuch unternommen wird, Zahlen vorzulegen, die halbwegs mit der Realität übereinstimmen. Das geschieht jedoch nicht. Das von Finanzminister Blümel vorgelegte Budget basiert auf Zahlen von März, die nicht fortgeschrieben wurden. Das Budget de...
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Polizeigewalt! Ein gutes Gesetz oder ein Feigenblatt?

Nach den immer wieder aufflammenden Diskussionen über diverse Vorfälle von Polizeigewalt in Österreich, gibt es nun Bestrebungen der schwarzgrünen Regierung, eine unabhängige Behörde zur Untersuchung von Übergriffen zu installieren. Grundsätzlich sind diese Bestrebungen begrüßenswert, denn Beispiele für Fehlverhalten gibt es zur Genüge, wie hier oder auch erst kürzlich dort. Bei der Schaffung einer solchen Behörde ist es jedoch wichtig, dass sie wirklich unabhängig ist und nicht nu...
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„Sonntagsrede“ der Frauenministerin Raab zur Pflege

"Gerade angesichts der Corona-Krise ist es mir ein Anliegen, dass die wertvolle und notwendige Arbeit, die tagtäglich im Bereich der Pflege geleistet wird, in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt wird. Die herausfordernden Wochen, die hinter uns liegen, haben uns deutlich vor Augen geführt, wie sehr die Gesellschaft auf die systemrelevante Arbeit der Frauen vor allem im Pflegebereich angewiesen ist." So sprach Frau Raab in einer APA-Aussendung zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai.  ...
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