Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht ohne Kleider da.
Die neueste Umfrage von Unique Research spricht diesbezüglich eine deutliche Sprache. Kurz wurde vom Thron der Beliebtheitsskala gestoßen und beinahe das komplette ÖVP-Team, hat ein Zwischenzeugnis erhalten, in dem es kräftig zurück gestutzt wird. In der Schule würde man sagen, „Versetzung gefährdet“.
Der Absturz Kurz‘ und seiner Getreuen hat Gründe. Zu viel ist in den letzten Wochen und Monaten passiert, zu viele Defizite haben sich offenbart und zu viele wurden von der Schnöseltruppe vor den Kopf gestoßen.
Da gibt es den flapsigen Pauschalvorwurf des Kanzlers an die KMUs, entweder zu dumm zu sein, Formulare auszufüllen, oder Steuern zu hinterziehen, Entschädigungen und Kreditversprechen in der COVID19-Krise, die nicht ankommen, wie auch so viele prekär Beschäftigte, Künstler u.a., die mit den Auswirkungen von Corona allein gelassen werden, obwohl die Regierung das Gegenteil versprochen hatte. Hinzu kommt das Erlebnis, dass ein Kanzler seine eigenen Appelle nicht einhält und im Kleinwalsertal in der Menge badet.
Natürlich werden sich auch die Systemerhalter ihre Gedanken machen, denn mehr als lobende Worte und Beifall waren ja nicht drin. Absahnen tun andere.
Es gibt einen Finanzminister Blümel, dessen Rechenschwäche beim Staatshaushalt genau so peinlich offenkundig wurde, wie seine Amnesie vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss, die er sich mit Kurz und Nehammer teilt. Auch die Tanner’sche Kakofonie in Sachen Heeresreform und ihre Sprach-Bot-Auftritte im ORF zeigen die personelle schwäche dieser schwarzgrünen Regierung ungeschminkt auf.
Dazu kommt die Sesselkleberei Sobotkas, der, wenn er wirklich ehrlich zu sich selbst wäre, nicht glauben dürfte, dass er mit seiner Präsidentschaft in der Alois-Mock-Stiftung in Sachen Novomatic keinen Anschein der Befangenheit hervorruft. Seine skurrilen Auftritte im Ibiza-Untersuchungsausschuss geben ein erschütterndes Bild von den schwarzen Säulen dieser Regierung ab.
Abgesehen von der Performance kommen aber noch handwerkliche Schlampereien in der schwarzen Gesetzgebung dazu. Oder war es vielleicht doch populistisches Kalkül, zu riskieren, dass weite Teile des Überwachungspaketes oder die Kürzung der Notstandshilfe der gerichtlichen Überprüfung nicht standhielten? Man muss kein Prophet sein, um zu sagen, dass auch des BBU-Gesetz und die Indexierung der Familienbeihilfe letztlich scheitern werden.
Neben dem Festplattenskandal, der Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze, undurchsichtigen Parteispenden u.v.m., spricht es sich nun doch herum, dass dieser Kanzler und die gesamte ÖVP nicht das Wohl breiter Schichten der Bevölkerung, der Arbeiter*innen, der Angestellten, der kleinen und mittleren Unternehmer*innen im Auge haben, sondern vor allem ihr eigenes und das ihrer reichen Spender, der Konzerne und Milliardäre.
Und damit auch hier kein Missverständnis aufkommt, Kurz und Co haben auch nicht das Wohl der bäuerlichen Familienbetriebe im Blick, denn sonst müssten sie Visionen entwickeln, um den Klimawandel zu stoppen. Eine intakte Natur ist nämlich die Grundlage für eine intakte Landwirtschaft.
Überhaupt ist diese Regierung visionslos in jeder Hinsicht. Dies gilt besonders auch für die sozial ausgewogene Gestaltung des digitalen Wandels. Nichts ist an der Volkspartei neu – es sind das starre alte Denken, der Machterhalt und die blanke Reaktion, die sie antreiben.
Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen. (Abraham Lincoln)