Etwa ein Jahr ist es nun her, dass die Netzgemeinde auf den Straßen und Plätzen Europas zusammen mit uns Pirat*innen gegen Uploadfilter und Linktax protestiert hat. Unsere damalige Piratenabgeordnete Julia Reda hat gleichzeitig dafür gesorgt, dass die Diskussion über Artikel11 (15) und Artikel13 (17) überhaupt öffentlich geführt wurde und Transparenz über die laufenden Entwicklungen hergestellt.

Die Umsetzung in nationales Recht wurde in Österreich noch nicht vollzogen. Dabei gilt es zu verhindern, dass sich die Regierung unbekümmert die Wünsche der Content-Lobby und der Verleger in den Gesetzestext diktieren lässt. Die Rechte der Nutzer, der Künstler und auch kleinerer Verlage müssen hier berücksichtigt werden. Dieser Kampf steht uns noch bevor und wir werden ihn als Piratenpartei leidenschaftlich und konsequent führen!

Auch unser Team im EU-Parlament lässt nicht locker. Patrick Breyer, einer unserer Piraten-Abgeordneten in Brüssel fasst zusammen, was die Piraten aktuell tun, um Zensurmaschinen zu verhindern und den Schutz der Privatsphäre im Internet sicherzustellen.