Liebe Piratinnen und Piraten,
liebe NewsletterempfängerInnen!
Es läuft im Moment gut für die Piratenparteien in Europa. Nachdem die Piraten in Island bereits seit 2013 im Parlament vertreten sind, haben die Tschechen bei der Parlamentswahl 2017 nachgezogen und bilden die drittstärkste Kraft im Parlament.
Sie haben sich seither als der entscheidende Gegenpol gegen den rechts-autoritären Ministerpräsidenten Babiš und seine Partei ANO etabliert. Bei den Kommunalwahlen 2018 konnten die Piraten ihre Position weiter ausbauen und werden nun mit Zdenek Hřib den Bürgermeister in Prag stellen. Der Vorsitzende der Piratenpartei, Ivan Bartoš, der stark gegen Korruption und für Bürgerrechte auftritt, wird mittlerweile in Umfragen als zweitpopulärster Politiker in Tschechien geführt.
Überraschend gelang dann im Oktober den Piraten der Einzug ins Luxemburger Parlament. Dort ist man nun frisch mit zwei Mandataren vertreten. Die Erfolge in den drei Ländern zeigen, dass es mit dem stetigen Einsatz für die Anliegen der Menschen, piratischen Themen und Beständigkeit in der politischen Ausrichtung, wie auch personell durchaus möglich ist, zu punkten. Das Rezept heißt Themen & Köpfe & Hartnäckigkeit.
An uns liegt es nun, mit diesem Rückenwind etwas anzufangen und in Österreich die Weichen für einen Erfolg zu stellen. Die entsprechenden Strukturen um zu arbeiten, haben wir – was es noch braucht, ist die Initiative der Basis. Die Erfolge unserer Schwesterparteien sollten uns die entsprechende Motivation liefern.
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Bundesgeneralversammlung
Auf der BGV am 20. Oktober in Graz, wurden die Parteiorgane neu gewählt.
Bundesvorstand:
VinPei – Kernaufgabe: Außenvertretung und äußere Angelegenheiten. Stellvertreter: Strategie & Kampagnen.
Cosma – Kernaufgabe: Innere Angelegenheiten. Stellvertreterin: Außenvertretung und äußere Angelegenheiten.
Unas – Kernaufgabe: Strategie & Kampagnen. Stellvertreter: Innere Angelegenheiten
Erreichbar ist der BV unter: bv@piratenpartei.at
Bundesgeschäftsführung:
zehnzwanzig und desertrold
Erreichbar ist die BGF unter: bgf@piratenpartei.at
Zudem sind BV und BGF weiterhin in ihrer Mumble-Sprechstunde, jeweils dienstags, 20.00 Uhr, im Raum „Hufsky“, ansprechbar.
Auf der BGV wurden ebenfalls ein Schiedsrichter und internationale Delegierte gewählt. Trotzdem können in allen Organen noch Nachbesetzungen durch den EBV vorgenommen werden, falls BewerberInnen ihr Interesse an der Mitarbeit erklären.
InteressentInnen wenden sich bitte an: bv@piratenpartei.at
Ebenso wurden von der Basis auf der BGV Beschlüsse zu einem Spekulationsverbot und zum Ruhen von Organfunktionen bei Beitragsrückstanden gefasst:
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Online Petition „direkte Demokratie wagen!“
Auf change.org haben wir eine Online-Petition gestartet, die zum Inhalt hat, die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für bindende Volks- und Bürgerbegehren zunächst auf Landes- und Gemeindeebene nach bayerischem Vorbild zu schaffen. Diese Forderung ist verbunden mit der nach einem niederschwelligen Zugang zu Entscheidungsgrundlagen und mehr Transparenz.
Bitte unterstützt diese Kampagne selbst, um ihr Nachdruck zu verleihen und macht Werbung dafür:
Kampagnenseite auf der Hompage
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Schnuppermitgliedschaft
InteressentInnen, die schon länger mit der Überlegung spielen, Mitglied bei der Piratenpartei zu werden, wollen wir den Einstieg durch eine unverbindliche, kostenlose Schnuppermitgliedschaft von 1. November 2018 bis 31. Jänner 2019 erleichtern. Damit gehst du keinerlei Verpflichtungen ein, kannst aber gerne soviel machen, wie du möchtest, sei es Texte für Social-Media-Kanäle schreiben, einer unserer Arbeitsgruppen beitreten oder bei den wöchentlichen Sitzungen mitdiskutieren. Sogar das Einbringen von Liquidanträgen ist möglich, und die Schnuppermitglieder haben volles Stimmrecht. Außerdem stehen Ansprechpartner zur Verfügung, die helfen, sich in allen Belangen zurecht zu finden.
Nach Ablauf der Schnuppermitgliedschaft haben die Schnuppermitglieder die Möglichkeit, reguläre Mitglieder der Piratenpartei zu werden, indem sie den Jahresbeitrag einzahlen (Standard 40,- / Mindestens 20,- EUR). Falls sie danach aber keine regulären Mitglied werden wollen, erlischt die Mitgliedschaft, und die Daten werden aus unserem System gelöscht.
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Volksbegehren
Es gibt die Absicht, dass die Piratenpartei in Zukunft das eine oder andere Volksbegehren initiiere. Dazu wurde im Liquid eine Abstimmung gestartet, ob wir ein Volksbegehren starten sollen, bzw. zu welchem Thema.
Zunächst geht es in der Abstimmung nur um die Überschrift. Die Ausarbeitung erfolgt dann gemeinsam, wenn die Basis sich für ein Thema entschieden hat. Stimme und diskutiere doch mit oder bringe ein weiteres Thema für ein Volksbegehren ein, das du für aussichtsreich hältst.
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LTW Vorarlberg 2019
„Vorarlberg 2019 – Gutes erhalten, Zukunft gestalten!“
In Vorarlberg suchen wir Menschen, die mit uns 2019 bei der Landtagswahl antreten. Es wird Zeit, dass wir zurück ins Spiel kommen. Wenn Du also in Vorarlberg lebst oder dort Menschen kennst, denen individuelle Freiheit wichtig ist; die daran mitarbeiten wollen, den digitalen Wandel sozial ausgewogen zu gestalten; denen es am Herzen liegt, das Ländle voranzubringen, dann melde Dich bei uns und sage es Deinen Freunden und Bekannten weiter.
Kontakt: vorarlberg2019@piratenpartei.at
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Parteiarbeit
Alles was bei den Piraten passiert und entsteht – wie auch dieser Newsletter – gibt es deshalb, weil PiratInnen unentgeltlich in ihrer Freizeit initiativ werden.
Wie viel oder wenig Zeit du auch hast – und wenn es auch nur eine halbe Stunde in der Woche oder im Monat ist – es hilft. Was auch immer du kannst oder gerne tust – wir finden einen Weg, es für die Piratenpartei nützlich zu machen.
Erarbeite mit uns Vorschläge, Stellungnahmen und Positionen; erstelle Grafiken; hilf in unserer Technik mit, um die Systeme am Laufen zu halten; stelle dich als KandidatIn bei Wahlen zur Verfügung; hilf mit, unser Programm fortzuschreiben; geh mit uns Flyern oder zu Demos; besuche unsere Stammtische; bringe Liquidanträge ein; arbeite in unserer Social-Media-Gruppe mit oder schreibe auf sonst irgendeine Weise an der Erfolgsgeschichte der Piratenbewegung mit.
Falls Du eine Idee hast, was Du machen möchtest oder Anregungen brauchst: bv@piratenpartei.at
Beste Grüße und einen schönen Herbst, wünschen
Eure Bundesvorstände, Cosma, Unas & VinPei