Das schwarzblaue Abenteuer des Sebastian Kurz und HC Strache ist nach 536 Tagen zu Ende. Um 19.45 Uhr trat Sebastian Kurz, der bereits vor der Veröffentlichung des skandalösen Strachevideos über die Machenschaften seines Partners informiert wurde, nach langem Zögern vor die Öffentlichkeit und musste sein Scheitern eingestehen.

Der Scherbenhaufen ist angerichtet. Das Land ist gespalten und die internationale Reputation Österreichs hat einen Tiefpunkt erreicht. Es wird Jahre dauern, das Vertrauen im In- und Ausland wieder herzustellen. Seit Anbeginn der Rechtsregierung wurde von beiden Koalitionspartnern demagogisch gegen Minderheiten polemisiert. Der Kanzler und seine Volkspartei schritten auch nicht ein, als die FPÖ Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zur Disposition stellte.

Ganz im Gegenteil, die ÖVP-Mandatare haben das alles kritiklos abgenickt, die beinahe wöchentlichen rechtsextremen Eskapaden in den Reihen der Blauen toleriert und Innenminister Kickl in allen sechs Misstrauensanträgen gestützt. Gemeinsam hat die Rechtsregierung die Überwachungsgesetzgebung ausgebaut und Hand an die Wurzeln des Sozialstaats gelegt.

Dies alles wäre auch sicher noch lange so weiter gegangen, hätten investigative Medien nicht herausgefunden, dass Vizekanzler Strache offen für korrupte Angebote ist. Kurz ist nicht das Opfer, das enttäuscht wurde. Er hat diese unsäglichen Figuren an die Fleischtöpfe der Macht gelassen – er ist der Initiator von Schwarzblau!

Die Neuwahlen im Herbst eröffnen uns die Chance, die autoritärstaatlichen Ambitionen von Kurz endgültig zum Scheitern zu bringen. Die Piraten sind bereit, ihren Anteil dabei zu leisten und dafür zu sorgen, dass Zukunftsthemen wie die sozial verantwortliche Gestaltung des digitalen Wandels und die Klimapolitik im Mittelpunkt der Politik Österreichs stehen und dass Österreich eine liberale Demokratie bleibt.

Die Piratenpartei macht allen Menschen guten Willens, die diesen Wandel zur Anständigkeit mittragen, das Angebot, sich bei uns einzubringen und aktiv dafür zu arbeiten: https://www.piratenpartei.at/mitmachen/mitglied-werden/