Am 18. Dezember 2017 wurde die Regierung Kurz/Strache angelobt. Seit diesem Tag findet Politik im eigentlichen Sinn nicht mehr statt. Sie wurde durch eine wert- und prinzipienlose Marketingmaschinerie ersetzt, die allein der substanzlosen Selbstbeweihräucherung und damit dem Machterhalt dient.
Von Lösungsansätzen; Zielen; dem Streben nach Verbesserungen für die Menschen, findet man im Regierungshandeln keine Spur. Die Wahlversprechen einer „neuen Politik“ und von „Fairness“ erweisen sich jeden Tag aufs Neue als leere Worthülsen, die auch nie ernst gemeint waren.
Wo sind die Pläne für die Herausforderungen unserer Zeit – der sozial ausgewogenen und gerechten Gestaltung des Digitalen Wandels und der Automatisierung – wo die Visionen zur Klimapolitik – wo die Vorschläge, wie Altersarmut verhindert und Pflege menschenwürdig gewährleistet werden kann – wo sind die Pläne für eine erfolgreiche Bildungspolitik – wo sind die Initiativen, die Fragen der Migration human und nachhaltig zu lösen – wo ist das Konzept dafür, wie Integration gelingen soll – wo ist der Einsatz für den Erhalt des liberalen Rechtsstaats?
Wir suchen dies alles vergeblich. Stattdessen füttert uns die Regierung mit irrelevanten philosophischen Betrachtungen darüber, ob man auf zwei Teilstrecken österreichischer Autobahnen 140 km/h fahren oder an roten Ampeln rechts abbiegen dürfen soll.
Schwarzblau hat sein Gesicht verloren und sich als Interessenvertretung der Banken und Konzerne erwiesen, dessen Tagesgeschäft die Pulverisierung des Sozialstaats ist. Die Leidtragenden sind die Familien, die Alleinerziehenden, die Kranken, die Geringverdiener, Arbeitslosen, Migranten und alle die irgendwie unter die Räder einer erbarmungslosen Leistungsgesellschaft geraten sind oder ihre Solidarität brauchen. Gespart wird bei allem, was die Gesellschaft stark machen würde – den Kindergärten, den Schulen, der Ausbildung, der Gesundheit und vielem mehr.
Dieser Regierung steht eine parlamentarische Opposition gegenüber, bei der die ersten zerrissen darüber sind, ob sie nun auf den Zug des Populismus light aufspringen oder ihn bremsen sollen; die zweiten immer noch meinen, der Markt würde schon irgendwie alles regeln und die dritten vor allem mit ihren internen Zerwürfnissen und deren medialer Aufarbeitung beschäftigt sind. Über den Tag hinaus denken sie alle nicht und Tau, von dem, was man Zukunftspolitik nennt, haben sie keinen.
Es ist höchst an der Zeit, dieser Nicht-Politik des ideenlosen Dahinsiechens und der Rückschritte, ein Ende zu setzen. Österreich braucht Innovationen, einen Plan und ein Handeln mit Hirn und Herz. Gemeinsam können wir das besser – und deshalb brauchen wir Dich.
Lass uns gemeinsam eine Politik der sozialen Verantwortung entwickeln und daran arbeiten, sie umzusetzen. Bist Du dabei?
Um politisch wirksam zu werden, braucht es die Anstrengung vieler Menschen. Es gilt, unser Parteiprogramm fortzuschreiben; Positionspapiere zu erarbeiten; parlamentarische Stellungnahmen; Presseaussendungen und Blogbeiträge zu verfassen; Grafiken zu gestalten; Videos zu produzieren; die sozialen Medien zu bespielen; an der parteiinternen Meinungsbildung mitzuwirken; die technische Infrastruktur am Laufen zu halten und zu verbessern; auf der Straße an Aktionen und Demonstrationen teilzunehmen; bei der Mitgliederbetreuung mitzuwirken oder Aufgaben in den Parteiorganen zu übernehmen; bei Wahlen als KandidatIn zur Verfügung zu stehen u.v.m.
Keine/r kann alles, aber jede/r kann etwas tun und damit das gemeinsame Ziel, einer besseren Politik für Österreich, voranbringen. Das Beste ist, den zeitlichen Rahmen und den Umfang Deines Engagements bestimmst Du selbst und auch die kleinste Unterstützung hilft.
Was wir Dir bieten:
Das gute Gefühl an einer besseren Politik für alle Menschen in Österreich mitzuarbeiten.
Teil eines harmonischen Teams von Gleichgesinnten zu sein, das aus den unterschiedlichsten Menschen besteht.
Unterstützung und Hilfe bei der Einarbeitung für jede Aufgabe, die du übernimmst.
Erwerb von Wissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die auch über die Parteiarbeit hinaus nützlich sind.
Bestehende Arbeitsstrukturen, die Du nutzen kannst.
Die Möglichkeit, Dich genau dort einzubringen, wo Du gut bist und es Dir Spaß macht.
Wir sind keine BerufspolitikerInnen, sondern ganz normale Menschen aus allen Berufen, jeden Alters und aus allen gesellschaftlichen Schichten. Uns eint das Ziel, das in unserer Satzung steht:
„Ziele der Piratenpartei Österreichs sind die Sicherung, die Verteidigung und der Ausbau von individueller Freiheit, Menschenrechten und Demokratie, unter besonderer Berücksichtigung der Chancen und Gefahren gegenwärtiger und zukünftiger Technologien; Verbesserung der Lebensverhältnisse aller durch möglichst freien und gleichen Zugang zu Wissen, Information, Kunst und Kultur; und Entwicklung und Erprobung innovativer Methoden partizipativer Willensbildung.“
Weitere Informationen findest Du:
Auf unserer Homepage: www.piratenpartei.at
Im Basisblog: https://basis.piratenpartei.at/
Im Piratenwiki: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Hauptseite
Oder komm einfach zur Sprechstunde (jeden Dienstag 20.00 Uhr) ins Mumble: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Mumble
Den Bundesvorstand erreichst du unter: bv@piratenpartei.at
Den Landesvorstand erreichst du unter: wien@piratenpartei.at
Es gibt was zu tun – mach mit! https://www.piratenpartei.at/mitmachen/mitglied-werden/